Als Analyst mit über zwei Jahrzehnten Erfahrung auf den Finanzmärkten verfolge ich den laufenden Rechtsstreit zwischen der SEC und Kraken, einer Kryptowährungsbörse, aufmerksam. Der jüngste Schritt der SEC, drei von Kraken in dieser Klage vorgebrachte Einwände zurückzuweisen, ist ein entscheidender Moment, der einen Präzedenzfall für die Regulierung digitaler Vermögenswerte schaffen könnte.
Einfacher ausgedrückt hat die US-amerikanische Börsenaufsichtsbehörde Securities and Exchange Commission (SEC) ein Bundesgericht gebeten, drei Argumente zurückzuweisen, die von der Handelsplattform für digitale Währungen, Kraken, in einem Rechtsstreit über den Vorwurf des Verstoßes gegen Wertpapiergesetze vorgebracht wurden.
Die Einreichung der SEC vom 5. November bestreitet die Behauptung von Kraken, dass es nach geltendem Recht unklar sei, welche digitalen Vermögenswerte als Wertpapiere eingestuft werden sollten.
In einer im November 2023 eingereichten Klage beschuldigte die Securities and Exchange Commission (SEC) Kraken, eine nicht lizenzierte Wertpapierhandelsplattform zu betreiben, als nicht registrierter Broker zu fungieren und sich nicht als Clearingstelle registrieren zu lassen.
Nach Angaben der SEC wurde die Plattform von Kraken Berichten zufolge für den Handel mit nicht registrierten Kryptowertpapieren genutzt, was zu erheblichen Einnahmen für die Börse führte.
Im August versuchte Kraken, den Rechtsstreit abzulehnen, aber das Gericht entschied zugunsten der Securities and Exchange Commission (SEC), wodurch der Prozess fortgesetzt werden konnte.
Die Abweisung von drei Einwänden durch die SEC
In Bezug auf die jüngsten Verteidigungsstrategien von Kraken schlug die Securities and Exchange Commission (SEC) vor, dass die von Kraken geltend gemachte „Major-Fragen-Doktrin“ nicht Bestand haben sollte. Diese Doktrin legt nahe, dass Regulierungsbehörden eine ausdrückliche Genehmigung des Kongresses benötigen, um wesentliche Regulierungsmaßnahmen zu ergreifen.
Kraken argumentiert, dass die Securities and Exchange Commission (SEC) keine klare, ausdrückliche Zuständigkeit für die Regulierung digitaler Vermögenswerte als Wertpapiere habe. Darüber hinaus machen sie geltend, dass es dem Begriff „Investmentvertrag“, der zur Klassifizierung eines Vermögenswerts als Wertpapier verwendet wird, in diesem Zusammenhang an Spezifität mangele.
Die Securities and Exchange Commission (SEC) wies diese Behauptungen zurück und argumentierte, dass die aktuellen Wertpapiergesetze weder unklar noch mehrdeutig seien. Darüber hinaus deuteten sie an, dass Kraken ausreichend über die Handlungen informiert worden sei, die als Verstoß gegen Wertpapiervorschriften angesehen würden.
Als Forscher würde ich es so umformulieren: Ich habe herausgefunden, dass die SEC das Argument von Kraken bestritten hat, dass sie nicht ausreichend darüber informiert wurden, dass ihre Operationen gegen Wertpapiergesetze verstoßen, was sie als ihre „Benachrichtigungsverteidigung“ bezeichneten. Die Kommission hielt diese Verteidigung für rechtlich nicht stichhaltig und erklärte, dass sie den Fall lediglich in die Länge ziehe, da umfangreiche Beweise außerhalb des Themas verlangt würden, anstatt sich auf die Hauptfragen zu konzentrieren.
Laut ihrem Bericht warnte die SEC davor, dass die Zulassung von Krakens Einwänden zu einer Überfülle und irrelevanten Dokumentenanfragen führen könnte, was die Gerichtsverfahren komplizierter und länger machen könnte. Die Kommission argumentierte, dass die Abschaffung dieser Einreden den Fall vereinfachen und einen unnötigen Verbrauch gerichtlicher Ressourcen vermeiden würde.
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2024-11-07 20:03