Das Weiße Haus lehnt das FIT21-Gesetz ab

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Als Analyst mit umfangreicher Erfahrung in den Bereichen digitale Vermögenswerte und Regulierungspolitik halte ich die Haltung der Biden-Regierung zum Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act (FIT21) für umsichtig. Der Widerstand der Regierung gegen die aktuelle Fassung des Gesetzentwurfs ist angesichts der möglichen Auswirkungen auf den amerikanischen Regulierungsrahmen für digitale Vermögenswerte verständlich. Ihr Wunsch, mit politischen Entscheidungsträgern zusammenzuarbeiten, um eine klare Kryptogesetzgebung zu entwickeln, ist jedoch ein positives Zeichen für die Branche.

Als Analyst kann ich mitteilen, dass die Biden-Regierung eine neutrale Haltung gegenüber dem Financial Innovation and Technology for the 21st Century Act (FIT21) eingenommen hat. Sie werden weder ihre Unterstützung zum Ausdruck bringen noch ein Veto gegen diese Gesetzgebung einlegen.

Das Weiße Haus gab am Mittwoch eine Erklärung ab, in der es seine Missbilligung der aktuellen Fassung des FIT21-Gesetzes zum Ausdruck brachte, falls diese in den kommenden Stunden vom US-Repräsentantenhaus verabschiedet wird.

Der im hervorgehobenen Text angesprochene Punkt bringt Befürchtungen zum Ausdruck, dass das FIT21-Gesetz in seiner aktuellen Form die Regulierungsstruktur der USA für digitale Vermögenswerte stören könnte. Die Biden-Regierung hat jedoch ihre Bereitschaft zum Ausdruck gebracht, mit dem Gesetzgeber zusammenzuarbeiten, um klar definierte Kryptowährungsvorschriften zu schaffen.

„Die Regierung freut sich auf die Zusammenarbeit mit dem Kongress, um eine umfassende und faire Regulierungsstruktur für digitale Vermögenswerte zu schaffen.“

Ein langer Weg liegt vor uns

Als Forscher, der die regulatorische Landschaft von Kryptowährungen untersucht, ist mir eine interessante Parallele zwischen der Position des Weißen Hauses und der des Vorsitzenden der US-Börsenaufsicht SEC (Securities and Exchange Commission), Gary Gensler, zum Financial Institutions Technology Act 21 (FIT21) aufgefallen. Ähnlich wie Gensler hat das Weiße Haus Bedenken hinsichtlich FIT21 geäußert und dabei den Schwerpunkt auf Anlegerschutzrichtlinien gegenüber der Priorisierung von Geschäftsmodellen gelegt, die in der Kryptoindustrie noch in den Kinderschuhen stecken. Mit den Worten von Gensler selbst hat er die Ansichten der Interessenvertreter im Kryptosektor wiederholt und betont, wie wichtig es ist, Schutzmaßnahmen für Anleger zu implementieren, wenn wir uns mit der Komplexität dieser aufstrebenden Technologie auseinandersetzen.

Als Krypto-Investor ist mir aufgefallen, dass die Republikaner des Landwirtschaftsausschusses des Repräsentantenhauses ihre Ablehnung von Genslers Sicht auf FIT21 geäußert haben. Dieser Vorschlag zur Farm Implemented Technology (FIT21) hat große parteiübergreifende Unterstützung gefunden und steht für eine bevorstehende Abstimmung an.

Die jüngste Intervention von Gary Gensler in letzter Minute beim Kongress zur parteiübergreifenden FIT21-Gesetzgebung unterstreicht den politischen Aspekt der Haltung der SEC. Es ist wichtig, dass dieser Trend nicht anhält, und die Amerikaner fordern stärkere Schutzmaßnahmen im Bereich digitaler Vermögenswerte. Wir können es kaum erwarten, FIT21 heute in Kraft zu setzen. – Landwirtschaftsausschuss des Repräsentantenhauses (@HouseAgGOP), 22. Mai 2024

Als Rechtsanalyst kann ich Ihnen sagen, dass das FIT21-Gesetz, wenn es ihm gelingt, eine positive Abstimmung im Repräsentantenhaus zu erhalten, zur weiteren Beratung an den US-Senat weitergeleitet wird. Es ist wichtig zu beachten, dass die Unterstützung wichtiger demokratischer Senatoren das Ergebnis in dieser Phase erheblich beeinflussen könnte.

In seiner privaten Notiz brachte Mason zum Ausdruck, dass das Fehlen eines Widerstands der demokratischen Führung gegen einen Gesetzentwurf auf eine größere Wahrscheinlichkeit hindeuten könnte, mindestens 50 oder mehr demokratische Stimmen zu erhalten. Dies wiederum würde eine starke Botschaft an den Senat übermitteln und ihn ermutigen, Maßnahmen in Bezug auf die Gesetzgebung zu ergreifen.

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2024-05-22 18:40